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Right2Water

 

Ein weiteres erfolgreiches Jahr für „right2water“.

Lesen Sie den Bericht des Koordinationsbüros dieser Initiative.

Und wir sind gespannt auf den angekündigten Initiativbericht des Europäischen Parlaments dazu.

 

Stellungnahmen und Positionen

Beiträge aus der Presse

Weiterführende Links und Informationen

 
 

Stellungnahmen und Positionen

 

PDF-Download: AöW-Stellungnahme vom 23.06.2015 zu den Änderungsanträgen zum Bericht über die Folgemaßnahmen zu der Europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wasser [2014/2239(INI) vom 27.05.2015]

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss äußert sich zur Antwort der EU-Kommission auf Right2Water

PDF-Download: Stellungnahme vom 15.10.2014 des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative "Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware" (COM(2014) 177 final)

Kritik an „Jein“-Antwort der EU-Kommission zur ersten erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative

AöW-Pressemitteilung Nr. 02/2014 vom 21.03.2014

Die Europäische Kommission stellt in der Antwort auf „right2water“ die Bedeutung von Wasser als ererbtem Gut und des Menschenrechts auf Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung heraus. Unter Verweis auf das Subsidiaritätsprinzip und, dass Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in der Verantwortung der lokalen Organisationseinheiten liegen sollen, sieht sie jedoch für sich keinen Handlungsbedarf. Enttäuschend ist, dass in der Antwort kein Abrücken der EU-Kommission von ihrem Liberalisierungsdruck im Bereich Wasser zu erkennen ist.

Lesen Sie hier die vollständige AöW-Pressemitteilung.

EGÖD-Pressemitteilung „Antwort der Kommission auf die erste Europäische Bürgerinitiative ist wenig ambitioniert”

(19. März 2014) Die Europäische Kommission (EK) hat heute in einer Mitteilung ihre offizielle Antwort auf die erste erfolgreiche Bürgerinitiative auf Europäischer Ebene (EBI) veröffentlicht. Die Europäische Bürgerinitiative fordert „das Menschenrecht auf Wasserversorgung und Abwasserentsorgung im Europäischen Recht umzusetzen.“ In ihrer Antwort bestätigt und betont die Kommission die Bedeutung des Menschenrechts auf Wasser und Abwasserentsorgung sowie die Wichtigkeit von Wasser als öffentlichem Gut von grundlegendem Wert. Sie erklärt, „Wasser ist kein kommerzielles Produkt“. Dabei bleibt es dann aber auch.

„Die Reaktion der Europäischen Kommission ist wenig ambitioniert darin, den Erwartungen von 1,9 Millionen Menschen gerecht zu werden“, sagt Jan Willem Goudriaan, Vizepräsident der EBI right2water. „Ich bedauere, dass es keinen Gesetzesvorschlag für die Anerkennung des Menschenrechts auf Wasser gibt.“

Die EBI fordert auch eine rechtliche Verankerung, dass es keine Initiativen der EU für die Liberalisierung von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung geben wird. Natürlich begrüßen wir die Tatsache, dass die Unterstützung der Menschen für unsere EBI dazu geführt hat, dass Versorgung mit Wasser und Abwasserentsorgung von der Konzessionsrichtlinie ausgeschlossen wurden. Die Kommission hat sich in ihrer Mitteilung jedoch nicht dazu verpflichtet, diese Leistungen von Verhandlungen über Handelsabkommen explizit auszuschließen, zum Beispiel bei den Verhandlungen zwischen EU und USA zu TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership).

Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung des Europäischen Gewerkschaftsverbandes für den öffentlichen Dienst (EGÖD)
die Pressemitteilung der EU-Kommission 

Anhörung am 17. Februar 2014 in Brüssel

Am 17.02.2014 trug das Bürgerkommittee der Europäischen Kommission die Forderungen der Europäischen Bürger vor.

Hier finden Sie den Mitschnitt zur Anhörung (in der Regel funktioniert der Abruf über den Internet Explorer am Besten)

Hier finden Sie die Forderungen, die dort vortragen wurden:


15:10 Uhr: Menschenrecht auf Wasser und Sanitäre Grundversorgung
16:10 Uhr: Weltweiter universeller Zugang
17:00 Uhr: Keine Liberalisierung der Wasserversorgung


Anmerkungen von zwei Teilnehmern der Anhörung vom 17.2. zum Download:


Text von Mathias Ladstätter, freier Mitarbeiter der AöW e.V. PDF-Download
 

 

 

 

 

Text von Wolfgang Deinlein, persönliches Mitglied der AöW e.V. PDF-Download

 

 

 

 

 

 

 

Weitere Informationen zum Thema:

Bewertung des Europäische Gewerkschaftsverband für den Öffentlichen Dienst (EGÖD)

Bericht des Europäischen Parlaments

Bericht Democracy international

Bericht bei Deutsche Welle

Bericht des Handelsblattes

ver.di Ver- und Entsorgung

PDF-Download: Pressemitteilung von ver.di zur Anhörung 

Anschreiben der Gewerkschaft EPSU an EU-Kommission

PDF-Download: Die Europäische Dienstleistungsgewerkschaft EPSU hat einen guten Brief an die Kommission geschrieben, wo sie diese auffordert, Konsequenzen aus der Bürgerinitiative für laufende Prozesse zu ziehen. Das umfasst neben der Konzessionsrichtlinie v.a. noch Handelsabkommen, die "Blueprint-Strategie", wo es u.a. um Wasserhandelssysteme geht, und die Privatisierung in EU-Krisenstaaten.


Weiterführende Links und Informationen

 

 

Europäisches Parlament zu „right2water“


Am 08.09.2015 hat das Europäische Parlament den Bericht über Folgemaßnahmen zur Europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wasser („right2water“) mit 363 Stimmen bei 96 Gegenstimmen und 231 Enthaltungen angenommen. Die Abgeordneten fordern die EU-Kommission auf, noch ehrgeiziger als bisher an der Umsetzung von right2water zu arbeiten.

Hierbei wird die besondere Bedeutung des Wassers als öffentliches Gut und die Rolle der Mitgliedstaaten betont sowie Folgerungen für die zukünftige EU-Politik hergeleitet. Besonders hervorheben möchten wir die Forderung, Wasserversorgung und sanitäre Grundversorgung sowie Abwasserentsorgung auf Dauer von den Binnenmarktvorschriften und allen Handelsabkommen auszunehmen.

PDF-Download: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2015 zu den Folgemaßnahmen zu der Europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wasser (2014/2239(INI))

Wasserpolitik in Europa – mit der Europäischen Bürgerinitiative eine Abkehr von Privatisierung und Überregulierung?

Vortrag von AöW-Geschäftsführerin Christa Hecht anlässlich der 10. Bayerischen Wassertage am 5.-6.11.2014 in Augsburg PDF-Download 

Kompendium der Stadtwerke Karlsruhe


Unser Mitglied Wolfgang Deinlein hat sich besonders für die Bürgerinitiative „Right2Water“ eingesetzt und in der Auseinandersetzung über die EU-Konzessionsrichtlinie engagiert. Dazu ist nun ein Kompendium der Stadtwerke Karlsruhe erschienen. Es kann als Papierversion über auf die Homepage der Stadtwerke Karlsruhe bestellt werden. Die Zusendung der Papierversion erfolgt gratis, inkl. Versandgebühr.

Ein lesenswertes Heft! 

  

Umweltausschuss im EU-Parlament zur Europäischen Bürgerinitiative right2water


Der Umweltausschuss im Europäischen Parlament hat am 25.06.2015 zentrale Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative "Recht auf Wasser" aufgegriffen und weitere Folgemaßnahmen vorgeschlagen. Das Europäische Parlament wird über den Bericht im September abstimmen.

Aus der Pressemitteilung zur Abstimmung geht hervor, dass die Ausschussmitglieder mit der Antwort im letzten Jahr der EU-Kommission auf die Initiative nicht zufrieden sind. Sie sei nicht ambitioniert genug, um den Forderungen der Bürgerinitiative zu entsprechen. Einige Kernforderungen des Umweltausschusses sind Zugang zu Wasser für alle, Neutralität der EU hinsichtlich der Eigentümerschaft der Wasserunternehmen und Herausnahme aus den EU-Binnenmarktregeln. Außerdem fordern die Ausschussmitglieder, dass die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung aus allen Freihandelsabkommen ausgenommen werden sollen.

Quelle und weitere Informationen: Europäisches Parlament | Umweltausschuss, Pressemeldung vom 26.05.2015, Right2water citizens’ initiative: Commission must act, say MEPs

 


Erfolg für Europäische Bürgerinitiative „right2water“

Der EU-Kommission sind 1.659.543 (Deutschland 1.236.455) Unterschriften durch die Mitgliedsstaaten bestätigt worden. Dies geht aus einer Pressemitteilung der EU-Kommission hervor, worin nunmehr offiziell bestätigt wird, dass die erforderliche Anzahl an Unterschriften erreicht wurde.

Damit ist „right2water“ die erste erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative in der EU!

Quelle und weitere Informationen:

Europäische Kommission, Daily News – 23.12.2013

Europäische Bürgerinitiative, Wasser ist ein Menschenrecht

3sat, Nano | Wasser ist für alle da, Bürgerinitiative trifft sich mit EU-Kommissar – 17.02.2014

PDF-Download: ver.di Flyer zur erfolgreichen Bürgerinitiative 

Menschenrecht umsetzen: Symposium am 17.01.2014 in Berlin

Das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung ist durch die Vereinten Nationen anerkannt und das Europäische Bürgerbegehren „right2water“ wird breit unterstützt. Jetzt kommt es darauf an, konkrete Schritte für die Umsetzung dieses Rechts einzuleiten.

Wie lässt sich das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung umsetzen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Symposium am 17. Januar 2014 in Berlin.


Hier finden weitere Informationen zur Veranstaltung.

Europäisches Bürgerbegehren „right2water“ für das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser und sanitäre Grundversorgung

Am 13. September 2013 wurden in Köln dem Präsidenten des Bundesverwaltungsamtes Christoph Verenkotte rund 1,4 Millionen Unterschriften aus Deutschland für „Wasser ist ein Menschenrecht“ von ver.di-Bundesvorstandsmitglied Erhard Ott unter dem Applaus von zahlreichen UnterstützerInnen öffentlich übergeben.

Europaweit wurden dafür 1,9 Millionen Unterschriften in 13 Mitgliedsstaaten gesammelt (weiteren Informationen). Das ist jeweils das Doppelte zum Mindestquorum. Nun werden die Unterschriften in den Mitgliedsstaaten überprüft, dafür ist drei Monate Zeit. In Deutschland geschieht dies beim Bundesverwaltungsamt. Mitte Dezember ist damit zu rechnen, dass die Bestätigungen vorliegen. Dann müssen sich die EU-Kommission und später das Europäische Parlament mit dem Thema beschäftigen. Nach ersten Informationen seien für die Debatte im Europäischen Parlament im Frühjahr nächsten Jahres bisher 20 Minuten vorgesehen.

ver.di-Bundesvorstandsmitglied Erhard Ott erklärte auf der Kundgebung in Köln: „Damit werden wir uns sicher nicht zufrieden geben! Wenn dem Parlament für das Thema nicht ausreichend Zeit zur Diskussion mit den Initiatoren der Bürgerinitiative eingeräumt wird, werden wir dies lautstark einfordern.“  

Fotos: Berliner Wassertisch
 

right2water Fotogalerie
 

Europäische Bürgerinitiative erfolgreich!

Die Anforderungen für eine Anhörung durch die EU-Kommission – mindestens 1 Million Unterschriften europaweit und mindestens 7 Länder mit Mindestquorum (Anzahl der MdEP pro Land x 750) - sind erfüllt.

Bisher haben sich insgesamt 1,5 Millionen EU-Bürger/innen mit ihrer Unterschrift für das Menschenrecht auf Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung sowie eine öffentliche Wasserversorgung ausgesprochen.

PDF-Download: Anlässlich dieses Erfolges hat der Unterstützungskreis der Europäischen Bürgerinitiative eine gemeinsame Presseerklärung herausgegeben, die Sie hier herunterladen können.

EU-Bürgerinitiative "Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung"   

Pressemitteilung und Kundgebung zum Weltwassertag

Anlässlich des Weltwassertages am 22.03.2013 hat das Netzwerk Wasser in einer Pressemitteilung von der Bundesregierung und der EU-Kommission ein klares Bekenntnis zum Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung und zum Schutz der Wasserressourcen vor Privatisierung gefordert. PDF-Download

Foto: Ünlü

Am 22.03. veranstaltete der Berliner Wassertisch zusammen mit anderen Initiativen und Aktivisten eine Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin.

Pressebericht in der Neuen Rheinischen Zeitung

Kurzfilm zur Kundgebung

„Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung“:
Die erste Million ist erreicht!

 
Recht auf Wasser und sanitäre GrundversorgungDie EU-Bürgerinitiative "Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung" hat am Wochenende 1 Million Unterschriften erreicht. Das ist ein überwältigender Erfolg und ein Zeichen dafür, dass Privatisierung von Wasser von der Bevölkerung abgelehnt wird. Die Europäische Kommission hat ob dieses Ergebnisses bereits zugesagt, dass sie das Thema aufgreift.
 
Die Unterschriftensammlung geht unterdessen weiter und je mehr noch dazu kommen, umso besser. 
 

Die Pressemitteilung des Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen (bvöd) zum Thema
Erste europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“

Am 28. Juli 2010 hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN-Resolution 64/292) ein Recht auf sauberes Wasser und hygienische Sanitärversorgung als Menschenrecht anerkannt.

Skeptiker bewerteten dies vor zwei Jahren als Farce und die Situation hat sich tatsächlich nur geringfügig verbessert. Zwar wurden weltweit mehr Menschen an Trinkwasserversorgungssysteme angeschlossen, aber bei den Sanitärsystemen bestehen weiterhin erhebliche Defizite. 

In unzähligen weltweiten Konferenzen und Kongressen wird zwar viel über die vor einer rasant wachsenden Menschheit stehenden Probleme mit der Versorgung mit ausreichend Wasser und den Folgen von fehlender Hygiene geredet. Doch die Erfolge von Taten sind spärlich.

Neben den Auseinandersetzungen in der Wissenschaft über die besten technischen und sozialen Lösungen stehen die politischen Diskussionen über die Rahmenbedingungen zur Umsetzung dieses Menschenrechts. Gerungen wird darüber auch inwieweit private Investitionen und Investoren in die Umsetzung einbezogen werden sollen.    

Ein interessantes Essay zum Thema wurde vom Deutschen Institut für Menschenrechte herausgegeben Externer PDF-Download

Aktuell ist die erste europäische Bürgerinitiative
Wasser ist ein Menschenrechtgestartet. 

Foto: Kutzsch

Mit Brunnenaktionen in 50 europäischen Städten startete ver.di zusammen mit anderen unterstützenden Organisationen wie DGB, BUND, Berliner Wassertisch u.a. die erste europäische Bürgerinitiative zum Menschenrecht auf Wasser. Dazu fand am 21. Juni auch in Berlin eine Kundgebung statt, bei der Bürger sich über die Initiative informieren und direkt vor Ort mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützen konnten.

Innerhalb eines Jahres müssen in Europa in mindestens sieben Mitgliedsstaaten mindestens eine Million Unterschriften gesammelt werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema:

ver.di - Wasser ist Menschenrecht

right2water

Diskussion über Gemeingüter

Seit 2009 wird die Diskussion über Gemeingüter und der nachhaltige Umgang damit verstärkt geführt. Die US-amerikanische Politikprofessorin Elinor Ostrom†, hatte in 2009 für ihre Forschungen zur Allmende (Commons, Gemeingüter) den Wirtschaftsnobelpreis erhalten.

Die Einordnung des Umgangs mit unseren Wasserressourcen spielt dabei auch eine wichtige Rolle.

PDF-Download: Anregungen zur weiteren Auseinandersetzung mit dem Thema.

Der Gemeingüter-Report: Wohlstand durch Teilen, Heinrich-Böll-Stiftung

Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen zu Gemeinschaftsgütern

 

Meldungen aus Fernsehen, Radio und Zeitungen

 
Europäische Bürgerinitiative right2water 

und europäischer Richtlinienvorschlag
zu Dienstleistungskonzessionen im ZDF 

 
Der Kabarettist Erwin Pelzig hat sich überraschend in der Sendung am 22.1.2013 „Neues aus der Anstalt“ mit dem Menschenrecht auf Wasser, Wasserprivatisierung und den Plänen der EU-Kommission zu einer Richtlinie über Dienstleistungskonzessionen befasst. Geistreich und witzig plädierte er in seiner unverwechselbaren Art für Wasser als Gemeingut und nahm die Marktgläubigkeit der EU-Kommission aufs Korn. Nebenbei platzierte er einen Seitenhieb auf Schleichwerbung und machte die EU-Bürgerinitiative zum Menschenrecht auf Wasser bekannt. 

Hier finden Sie einen Ausschnitt aus der Sendung








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